Ritterspiele im Sandburgenland

Vom Stellenwert der "Rationalität" im politischen Wettbewerb: Wie weit man es mit Küberl und Schauferl beim Stimmenfang bringen kann. Wo das endet. Und warum sich (nicht nur) Jörg Haider an Grünen-Chef Van der Bellen ein Beispiel nehmen sollte.

Heinz-Christian Strache hat kürzlich über Jörg Haider gemeint, er verhalte sich wie ein Kind, das seine Sandburg zerstört, weil es nicht ertragen kann, dass ein anderes Kind damit spielen könnte. Meine Sympathie für den designierten FPÖ-Obmann hält sich in Grenzen, aber an der Sache mit der Sandburg ist was dran - nicht nur was die aktuellen Turbulenzen in der FPÖ betrifft, sondern auch im Hinblick auf die generellen Probleme des politischen Wettbewerbs.

Politischer Erfolg gründet sich in einer Demokratie auf der Fähigkeit, Wählerbedürfnisse in Wahlmotive zu verwandeln. Jörg Haider hat es in dieser Kunst unbestreitbar zu erstaunlicher Meisterschaft gebracht. Wobei anzumerken ist, dass er dabei nicht nur wenig Konkurrenz vorfand, sondern insbesondere mit Proporz und Freunderlwirtschaft von seinen politischen Gegnern eine Fülle von Elfmetern aufgelegt bekam (die er auch umstandslos einnetzte).

Dass dabei à la longue nicht mehr herausgekommen als eine - mittlerweile frisch gestrichene - Sandburg, hat zwei Ursachen: Zum einen war vieles nicht ernst gemeint, sondern eben tatsächlich nur ein Spiel: Es ging Haider und der FPÖ nicht darum, Freunderlwirtschaft wirklich abzuschaffen, sondern um den Stimmenfang, den der Protest gegen Freunderlwirtschaft ermöglicht.

Die zweite Ursache liegt in der Struktur der Wählerbedürfnisse, die keineswegs nur von handfesten "rationalen" Interessen und Anliegen, sondern zu einem großen Teil von Wünschen und Sehnsüchten geprägt ist, die nichts oder nur wenig mit konkreten politischen Aufgabenstellungen zu tun haben. "Sachliche" Politik mag ein ehrlicher Wunsch einer großen Mehrheit sein, im Moment der Stimmabgabe tauchen neben diesem Wunsch häufig andere Motive auf - wie z. B. der Frust über das eigene Leben und die daraus resultierende Identifikation mit einem hemmungslosen Tabubrecher.

Fehlkalkulation

Erfolg und Scheitern Haiders und "seiner" FPÖ gründen nicht in erster Linie und schon gar nicht ausschließlich in der persönlichen Psychopathologie Haiders, in der politische Beobachter unter Mithilfe psychiatrischer Experten gerne herumstochern. Sie sind vielmehr ein Reflex auf das starke Gewicht irrationaler Elemente in der Nachfrage der Wähler/innen nach politischen Angeboten. Wer in seinen Wahlkampagnen nahezu ausschließlich diese stark von wechselnden Stimmungen abhängigen Bedürfnisse anspricht, baut eine Sandburg und steht bei schlechtem Wetter entsprechend blöd da.

Dazu kommt, dass differenzierte politische Konzepte am Wählermarkt in aller Regel weniger bringen als einfache Parolen, dass diese aber umgekehrt als Grundlage für praktische Politik nichts taugen. Ist es möglich, diesem Dilemma zu entgehen? Die Politik scheint ihm mit technischen Hilfsmitteln ausweichen zu wollen: Man ändert die Frisur, man trainiert die Stimme in eine tiefere Tonlage, man zieht sich hübsch an und übt sich in der Technik des Schönredens schwieriger Probleme. Das fällt in den Bereich der Taktik, die gewiss ihre Berechtigung hat (man will ja nicht wegen der falschen Frisur eine Wahl verlieren).

Ein strategischer Ansatz für stabile - "nachhaltige" - Politik muss aber versuchen, das Gewicht rationaler Elemente der Wahlentscheidung zulasten der irrationalen zu erhöhen. Es gibt kleine Anzeichen dafür, dass das möglich ist: Eines davon ist der Erfolg der Budgetsanierung als Wahlthema bei den Nationalratswahlen 2002.

Wunschdenken

Man kann die Forderung nach einem sanierten Budget bzw. den Zeitpunkt dieser Forderung inhaltlich für richtig oder falsch halten, sie war im Wahlkampf jedenfalls kein "süßes Zuckerl", sondern ein Appell an die Wähler/innen, eine schwierige Entscheidung mitzutragen - und hat Stimmen gebracht.

Das zweite Beispiel ist das starke positive Echo, das Alexander van der Bellen mit seiner abwägenden Gesprächshaltung erzielt und die Stimmen, die er mit diesem persönlichen Stil den Grünen gebracht hat. Mein - vielleicht naiver - Wunsch: In regelmäßigen Abständen sollte die Politik die Rituale der Selbstbeweihräucherung durchbrechen und in größerem Stil Dialoge anbieten, die diesen Bedürfnissen nach einer differenzierten, abwägenden Auseinandersetzung entgegenkommen.

Ein Thema, das einer derartigen Initiative dringend bedarf, ist etwa das "Herzstück" der politischen Anliegen des Bundeskanzlers: die Europapolitik, die als Sandburg endet, wenn sie nicht viel stärker als bisher von den Bürgern mitgetragen wird. Es mag leichter sein, eine Werbekampagne zu entwickeln als eine Kampagne für einen differenzierten Dialog über Europa, doch: Wär's nicht der Mühe wert? (--> DER STANDARD, Printausgabe, 11.04.2005)

Anmerkung vom 15.4.2005: Manchen Themen bleibt man treu: Vor etwas mehr als 10 Jahren hat Gerhard Feltl, Wahlkampfmanager des ersten Klestil Wahlkampfs, im Standard einen Kommentar über politisches Marketing geschrieben, der treffend den Titel "Koalitionen des Augenblicks" trug. Ich habe darauf mit diesem Kommentar repliziert.